Die vorliegende Abhandlung befasst sich mit zollwertrechtlichen
Nachweismöglichkeiten, anhand derer die Beeinflussung von Preisvereinbarungen zwischen verbundenen Kaufvertragsparteien be-
oder widerlegt werden kann. Völkerrechtliche Rechtsquellen und
Auslegungsmethoden nach der Wiener Vertragskonvention (WVK) sind Gegenstand
der Untersuchung.
Der Verfasser ergründet die methodische
Herangehensweise einer systematischen Prüfung des
Fremdvergleichsgrundsatzes im GATT-Zollwert-Kodex. Hierbei bedient er sich
des völkerrechtlichen Auslegungsprinzips der systematischen Integration
gem. Art. 31 Abs. 3 lit. c) WVK. Daraus leitet er einen Regelungsbeitrag zur
Durchführung des Fremdvergleichs im GATT-Zollwert-Kodex ab.
Im Anschluss
daran entwickelt der Autor ein allgemein gültiges Prüfungsschema zur
Konkretisierung des Normzwecks der Fremdvergleichsmaxime im GATT-Zollwert-Kodex.
Die zollwertrechtliche Behandlung von Verbundenheitsfällen wird damit auf
eine neue völkerrechtliche Grundlage gestellt. Insbesondere die
OECD-Verrechnungspreisleitlinien gewinnen bei dieser zollwertrechtlichen
Nachweisführung der Unbeeinflusstheit von Preisvereinbarungen zwischen
verbundenen Unternehmen an Bedeutung. Preisbeeinflussungen infolge von
Verrechnungspreisanpassungen werden ebenso thematisiert wie der
zollwertrechtliche Nutzen von verrechnungspreisrechtlichen Unterlagen im
Zusammenhang mit der Prüfung der Begleitumstände des
Kaufgeschäfts.
Zudem setzt sich der Verfasser mit dem Verhältnis
zwischen zollrechtlichem Transaktionswert und steuerlichem Verrechnungspreis
sowie den dazu ergangenen Harmonisierungsvorschlägen internationaler
Organisationen (z.B. ICC) kritisch auseinander.
|