EFA-SCHRIFTEN

Henning Lustermann: Indonesien auf dem Weg zum Bundesstaat?
Indonesien befindet sich seit Mai 1998 in einem politischen Umbruch. Einzelne nach Autonomie strebende Provinzen fordern ihre Unabhängigkeit und den damit verbundenen Austritt aus dem bislang bestehenden Einheitsstaat. Die Wahrung des streng unitarischen Prinzips wurde von der Regierung aber bislang als unabdingbar angesehen. Um einen Ausgleich zwischen den föderalen Interessen der Provinzen und der unitarischen Zwänge der Zentralregierung zu finden, wurde in den Jahren 1999 und 2000 die vertikale Staatsorganisation der Republik Indonesia reformiert. Diese Reformen werden von einer breiten politischen Front wegen der ihrer Meinung nach damit verbundenen sezessionistischen Gefahren als „zu föderal“ abgelehnt. Aber verwandeln die Reformen Indonesien tatsächlich in ein grundsätzlich föderales Staatsstrukturmodell, einen Bundesstaat? Der Verfasser untersucht die reformierte vertikale Staatsorganisation Indonesiens und ordnet diese nach Kriterien der Allgemeinen Staatslehre einem konkreten Strukturmodell zu.

 

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