Aktuelle Fragen des Zoll-, Verbrauchsteuer- und Außenwirtschaftsrechts
standen im Mittelpunkt des 25. Europäischen Zollrechtstages.
Die aktuelle Sicht auf die Aufgabenstellung des Zollrechts wurde von
Referenten aus Verwaltung und Wirtschaft beleuchtet. Hierbei wurde deutlich,
dass die Komplexität des Zollrechts alle Beteiligten vor enorme
Herausforderungen stellt.
Die Weiterentwicklung des europäischen Zollrechts ist seit Jahren ein zentrales
Thema der Europäischen Zollrechtstage. Der aktuelle Stand des
Unions-Zollkodex wurde ausführlich erläutert.
Das Verhältnis von Verbrauchsteuern und Zoll sowie Umsatzsteuer und Zoll
birgt in der Praxis eine Vielzahl schwieriger Problemstellungen. In zwei
Vorträgen wurden grundlegende Fragestellungen thematisiert.
Aktuelle Fragen des Außenwirtschaftsrechts sowie Embargos und
Sanktionen im Außenwirtschaftsrecht bildeten einen weiteren Schwerpunkt.
Die Neufassung des Außenwirtschaftsrechts wurde eingehend erörtert.
Diskutiert wurde hierbei insbesondere die Neuregelung der Straf- und
Bußgeldbewehrungen.
Die Auswirkungen der EuGH-Rechtsprechung auf die Entwicklung des
Binnenmarktes wurden anhand der Rechtsprechung zum Zollschuldrecht
dargestellt.
Der Schlussvortrag schließlich griff unter dem Thema „ZK-MZK-UZK –
Herausforderungen für die Zukunft“ nochmals das Generalthema des diesjährigen
Europäischen Zollrechtstags „20 Jahre Binnenmarkt – Fortschritt
oder Stagnation?“ auf und formulierte ausgehend von der Entwicklung des
europäischen Zollrechts der letzten 20 Jahre die wichtigsten Herausforderungen
an die aktuelle Zollgesetzgebung.
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