Entwicklung der Zollunion
Bestimmendes Element der Zollunion ist ein leistungsfähiges Zollrecht.
Die Anwendung des Modernisierten Zollkodex (MZK) steht bevor. Ohne
Durchführungsbestimmungen kann der MZK jedoch nicht gelebt werden.
Der Zollrechtstag in Linz gibt den Blick frei auf die Arbeiten an diesem
Projekt. Zugleich wird beleuchtet, welche Restriktionen sich aus dem
„Weltzollrecht“ ergeben – vor allem in Hinblick auf die Verpflichtung zur
gleichmäßigen Anwendung durch die Mitgliedstaaten. Analysiert wird
deshalb auch die Rechtsnatur der Leitlinien der Kommission, die einen
einheitlichen Verwaltungsvollzug sicherstellen und Diskriminierungen im
grenzüberschreitenden Warenverkehr verhindern wollen.
Gegenseitige Anerkennung von Sicherheitsstandards
Nach Einführung des AEO interessiert der Stand der gegenseitigen Anerkennung
dieser Figur auf dem internationalen Parkett. Im Rahmen der
C2B-Partnerschaftsprogramme gibt es weltweit aber noch vielfältige andere
Konzepte, etwa im Rahmen des SAFE-Frameworks der WCO, die Zoll
und Wirtschaft eine zentrale Rolle bei der Gewährleistung einer sicheren
Lieferkette zuweisen. Der Zollrechtstag macht hierzu mit einem international
besetzten Panel eine Bestandsaufnahme.
Informationstechnologie im Zoll- und Verbrauchsteuerrecht
Die e-Customs-Philosophie verlangt nach einem gemeinschaftsweiten und
weltumspannenden Informations- und Datenfluss sowie nach Lösungen
der damit zusammenhängenden technischen, organisatorischen und
rechtlichen Probleme. Mit der Einführung von ICS, ECS, SASP oder e-TIR
im Gemeinschaftszollrecht sind wichtige rechtliche Schritte getan. Parallel
entwickeln sich die angrenzenden Rechtsgebiete. Mit EMCS werden
Beförderungen von verbrauchsteuerpflichtigen Waren in einem Informatikverfahren
abgebildet und die einzelnen Phasen dokumentiert. Der Zollrechtstag
fragt nunmehr nach dem Stand der praktischen Umsetzung und
der Folgen für die Wirtschaft.
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