EFA-SCHRIFTEN

Stefan Feit: Das System zum Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft im Ausfuhrerstattungsrecht
Die Gewährung von Ausfuhrerstattungen, über die der Ausführer das zurück erhält, was er zuvor in Form eines künstlich hohen Preises für den Rohstoff gezahlt hat, unterliegt einem immer unübersichtlicher und komplizierter werdenden Regelwerk, das die Gemeinschaft im Laufe der Jahre geschaffen hat. Zentrales Element dieser Regelungen ist es, Betrügereien soweit wie möglich zu vermeiden und eine ordnungsgemäße Mittelverwendung sicherzustellen. Die Vorschriften über die Betrugsbekämpfung beginnen mit der Abfertigung von Marktordnungswaren und der Warenkontrolle und gehen über das Nachweisverfahren für die Einhaltung der Erstattungsvoraussetzungen, vorzulegenden Nachweise über die Ausfuhr aus der EU und die Einfuhr in ein Drittland, Prüfungen der Einhaltung der Erstattungsvoraussetzungen durch die nationale Zahlstelle, nachträgliche Marktordnungsprüfungen im Betrieb des Ausführers usw. bis hin zu Überprüfungen durch das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF). Die Gemeinschaft hat mit dieser Vielzahl von Vorschriften ein System geschaffen, um die finanziellen Interessen der Gemeinschaft zu schützen. Das Buch erläutert dieses System und beleuchtet die rechtlichen Probleme, die im Zusammenhang mit der Nichtgewährung und der Rückforderung von Ausfuhrerstattungen sowie der Verhängung von Sanktionen stehen.

 

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