EFA-SCHRIFTEN

Lothar Gellert: Zollkodex und Abgabenordnung, Analyse über das Verhältnis der Vorschriften der Abgabenordnung zu den Vorschriften des Zollkodexes der Europäischen Gemeinschaft

Mit dem Zollrecht der Europäischen Gemeinschaften hat sich für das in Deutschland geltende Abgabenverfahrensrecht eine neue Situation ergeben. In besonderem Maße gilt dies seit 1993, dem Jahr des Inkrafttretens des Zollkodex der EG (ZK). Gemeinschaftsrecht regelt jetzt verfahrensrechtliche Aspekte, die bis dahin originär der deutschen Abgabenordnung (AO) vorbehalten waren. Dem Rechtsanwender ist allerdings häufig nicht klar, ob bestimmte Fragen durch Gemeinschaftsrecht geregelt werden oder ob noch der Rückgriff auf die AO möglich ist. Selbst in Rechtsprechung und Literatur gibt es keine eindeutigen Aussagen.

Der Verfasser hat die gesamte AO darauf untersucht, welche Vorschriften vom Zollrecht verdrängt werden bzw. welche noch unberührt sind und weiterhin gelten. Zusätzlich hat der Verfasser eine Zoll-AO entwickelt, die im Interesse der Rechtsklarheit für alle Einfuhrabgabenfälle gilt und in Form eines Gesetzesentwurfes dargestellt wird.

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