EFA-SCHRIFTEN

Robert Figgener: Europäisches Zollrecht in der niederländischen Rechtsprechung

Innerhalb der Europäischen Gemeinschaft existiert für den Bereich des Zollrechts eine einheitliche Gesetzgebung in Form des Zollkodexes sowie weiterer unmittelbar anwendbarer Verordnungen. Der Vollzug dieser EG-Normen und die gerichtliche Überprüfung der Anwendung des Rechts liegt indes in nationaler Kompetenz. Gelangen Streitfälle nicht im Wege des Vorabentscheidungsverfahrens an den Europäischen Gerichtshof, so werden sie zwar möglicherweise in dem jeweiligen Mitgliedstaat selbst als Präzedenzfälle zitiert, in den anderen Mitgliedstaaten bleiben sie jedoch regelmäßig aufgrund sprachlicher und faktischer Barrieren unbekannt. Trotz einheitlichen Rechts kann daher eine von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat divergierende Anwendungs- und Auslegungspraxis entstehen. Das vorliegende Werk enthält eine umfassende Untersuchung der niederländischen und der deutschen Rechtsprechung zum Zollrecht im Hinblick auf entsprechende Unterschiede bzw. Gemeinsamkeiten. Schwerpunktmäßig wird die Rechtsprechung zu den Bereichen Nacherhebung, Erstattung/Erlaß, Zollwert und Zollbefreiungen analysiert.

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